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PressePortal.de: Osnabrück (ots) -AfDkönnte "acht Prozent erreichen"!
Bernd Lucke, Gründer der Partei Alternative für Deutschland (AfD), wehrt sich im Vorfeld des AfD-Parteitages am Wochenende in Erfurt gegen Vorwürfe, er plane eine Entmachtung der Parteibasis bei gleichzeitiger Aufwertung seiner Position.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte er: "Diese Vorwürfe stimmen nicht."
Zwar habe ...
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PressePortal.de: Berlin (ots) - Witzig, offen, kurz und kritisch: Die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland startet heute (Freitag) ihre Online-Kampagne "Face Europe".
Auf der Webseite und der dazugehörigen App "Faceeurope.de" können Nutzer auf kreative Art und Weise mitteilen, warum sie Europa wählen und was sie von Europa erwarten.
Auf der Webseite faceeurope.de können Nutzer ihr persönliches Statement abgeben und mittels eines Meme-Generators hochladen - in Verbin ...
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PressePortal.de: Erfurt (ots) - Als letztes der 16 Bundesländer will Thüringen ein eigenes Wohn- und Teilhabegesetz verabschieden.
Darin wird das Wohnen mit Betreuung und in Pflegeheimen geregelt.
In der Anhörung am 13. März 2014 hat die bpa-Landesgruppe Thüringen Änderungsvorschläge an wichtigen Stellen eingebracht.
Denn in der jetzigen Form sieht der mitgliederstärkste Verband Thüringens im Bereich ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen bürokratische Sto ...
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PressePortal.de: Gera (ots) - Hohenleuben. Am Donnerstagmorgen sind insgesamt sieben Häftlinge in der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben (Landkreis Greiz) in den Hungerstreik getreten.
Das berichtet die Ostthüringer Zeitung vorab in ihrer online-Ausgabe.
Wie Eberhardt Pfeiffer, Sprecher des Thüringer Justizministeriums (Justizminister: Dr. Holger Poppenhäger, SPD), auf Nachfrage in Erfurt bestätigte, verweigern die aus den ehemaligen Sowjetstaaten stammenden Gefangenen die Au ...
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PressePortal.de: Weimar (ots) - Mit Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch spricht sich zum ersten Mal vor der Thüringer Landtagswahl ein Spitzenvertreter der SPD offen gegen die Fortsetzung der Koalition mit der CDU aus.
Kreuch fordert seine Partei auf, stattdessen mit der Linken, und falls es notwendig ist, auch mit den Grünen eine neue Regierung zu bilden.
Die Gründe für die Notwendigkeit eines rot-roten oder rot-rot-grünen Kurswechsels sieht Kreuch im relativen politischen S ...
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PressePortal.de: Berlin (ots) - Die Alternative für Deutschland hat ihre Mitglieder zum Europawahlprogramm befragt.
Bewusst entschied sich die Parteiführung um Prof. Dr.Bernd Luckefür dieses basisdemokratische Vorgehen, um die Parteimitglieder direkt an der Gesamtgestaltung des Wahlkampfprogramms zu beteiligen.
Von den 17.522 Mitgliedern beteiligten sich 5154 an der Befragung, was in etwa 30 Prozent der Parteimitglieder entspric ...
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PressePortal.de: Weimar (ots) - Die Thüringer Union macht sich weiter dafür stark, noch in dieser Legislaturperiode Ungerechtigkeiten im Steuersystem zu beseitigen.
"Der erste Euro, der nicht für den Schuldenabbau und Vorhaben des Koalitionsvertrags gebraucht wird, muss für den Abbau der kalten Progression genutzt werden", sagte die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, der "Thüringischen Landeszeitung" (TLZ, Donnerstagausgabe).
Zu erwarte ...
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PressePortal.de: Jena (ots) - "Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Rechtsauffassung bestätigt und die 3-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht - wie zu erwarten - für verfassungswidrig erklärt.
Damit wird die Chancengleichheit und die Wahlrechtsgleichheit der kleinen Parteien in Deutschland erheblich gestärkt", erklärt Sascha Giller, Rechtsanwalt in der Kanzlei PWB Rechtsanwälte (Jena).
Die Kanzlei hatte in dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht eine politische Pa ...
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PressePortal.de: Weimar (ots) - Straßenstrich im Erfurter Norden, zu Liebeslauben umfunktionierte Wohnwagen auf stillen Parkplätzen, Wohnungen, in denen Prostituierte ihrer Arbeit nachgehen: All das gibt es in Thüringen.
Nur die Zahlen dazu fehlen, wie die Thüringische Landeszeitung (Weimar) berichtet.
Ein Grund dafür steht in der Antwort, die Astrid Rothe-Beinlich (Grüne) jetzt vom Sozialministerium erhalten hat: Es gibt kaum Daten.
Rothe-Beinlich schlägt vor: "W ...
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PressePortal.de: Gera (ots) - Am Liebsten würden die Linken im Lande den Politikwechsel ja herbeischreiben.
Auch Wahlforscher wissen gern schon vorab, was nach der Wahl herauskommt. Wenn nur nicht immer die blöde Sache mit dem Wähler wäre, dem Souverän.
Der entscheidet oft anders als Demoskopen und Journaille. Aktuell ist es in Mode vorherzusagen, dass die Regierungszeit der CDU in Thüringen im September ein Ende findet.
Man wird nicht müde dabei zu erwähnen, dass ...
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